Kategorie: Politik

Fährt die Demokratie in der digitalen Welt an die Wand?

In unserer Mediengesellschaft ist es üblich, dass Wissenschaftler zu tagesaktuellen Themen befragt werden: Sie werden in Talkshows geladen oder um Statements gebeten. Meist geht es Journalisten darum, noch eine unabhängigere Stimme als nur die der Beteiligten in eine Geschichte zu bekommen. Sehr viel seltener ist dagegen, dass sich Wissenschaftler zusammentun und von sich aus an die Öffentlichkeit gehen. Dies ist heute mit der so genannten „Berliner Erklärung“ (pdf) geschehen. Der Anlass: Wissenschaftler sorgen sich um die Demokratie in einer digitalen Welt, in der Geheimdienste die Kommunikation von Millionen Menschen systematisch überprüfen. Das Risiko, dass die Demokratie kaputt geht, ist aus Sicht der mehr als 90 Erstunterzeichner groß, werde aber von vielen Politikern nicht ernst genommen oder sie verhielten sich opportunistisch, heißt es im Papier der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW).

Überwachung: Sicherheit versus Freiheit

Die Erklärung wurde veröffentlicht kurz bevor die VDW gemeinsam mit Transparency International und IALANA am Samstag den Whistleblowerpreis an Edward Snowden vergibt.

Wer die VDW nicht kennt: Sie ging aus einer Runde von achtzehn Atomforschern hervor, die sich Ende der fünfziger Jahre mit der „Göttinger Erklärung“ in eine wichtige politische Debatte einmischten: Damals wollten Adenauer und Strauß die Bundeswehr mit Atomwaffen aufrüsten, wogegen sich Wissenschaftler wie z.B. Werner Heisenberg, Otto Hahn oder Carl Friedrich v. Weizsäcker deutlich aussprachen. Ein wenig steht die heute veröffentlichte Erklärung vielleicht in dieser Tradition.

In der Berliner Erklärung wird betont, dass die Enthüllungen von Edward Snowden vielen bewusst gemacht haben, dass die dauerhafte Überwachung von Bürgern nicht nur Sache autoritärer Staaten ist und Menschen, deren Kommunikation systematisch überprüft wird, unter Generalverdacht stehen:

Dabei wird das ohnehin prekäre Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in eklatanter Weise zugunsten der Sicherheit verschoben; fundamentale Persönlichkeitsrechte werden in großem Maßstab verletzt und Demokratie und Rechtstaatlichkeit werden in ihrer Bedeutung für die Kontrolle staatlicher Machtausübung in Frage gestellt. Auf diese Weise werden zentrale Errungenschaften der westlichen Verfassungsstaaten aufgegeben.“

Und das, so wird in der Erklärung gefolgert, mit einem enormen Risiko:

Aus vielfältigen historischen Erfahrungen (u.a. auch mit den Stasi-Strukturen der untergegangenen DDR) ist zu folgern, dass ein politisches System, welches seinen Bürgerinnen und Bürgern mit ständigem Misstrauen begegnet und sie unter Generalverdacht stellt, nicht überlebensfähig ist. Es muss an diesem Misstrauen zerbrechen.
(…)
Wenn die Menschen- und Bürgerrechte unter den Händen der Geheimdienste zerrieben werden, sind Freiheit und Verantwortung als die Grundlagen unseres Zusammenlebens in Gefahr.

Natürlich gibt es kein Patentrezept, um die Unterhöhlung abzustellen und die Demokratie dauerhaft zu sichern. Letztlich, so argumentieren die Wissenschaftler, muss Demokratie täglich neu erkämpft werden. Akademisch ausgedrückt ist deshalb ein intensiver öffentlicher Diskurs notwendig. Diesen fordern die Unterzeichner ein. Ein Ansatz dazu sind beispielsweise Enquete-Kommissionen des Bundestages bzw. auf Ebene der EU. Ob solche Vorschläge tatsächlich nach den Wahlen umgesetzt werden, hängt vermutlich auch vom Verlauf der öffentlichen Diskussion ab. Die VDW möchte sich deshalb erst einmal unabhängig machen und plant ab Oktober eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen, auf denen Interessierte und Experten die grundlegenden Fragestellungen „zum Schutz der Privatsphäre und der bürgerlichen Freiheiten“ erarbeiten.

Disclosure: Ich bin Mitglied der VDW und habe die Erklärung unterzeichnet.

Lesestoff:

Call: Soziale Medien und öffentliche Institutionen

Welche Rolle spielen soziale Medien in Bezug auf Partizipation und Kommunikation öffentlicher Einrichtungen? Eigentlich sollte man meinen, eine große. Schließlich sind öffentliche Einrichtungen – vom Ministerium bis zur Stadtbücherei – unsere Einrichtungen, also Institutionen der Gemeinschaft. Und in einer demokratischen Gesellschaft sollte eine offene, dialog- und partizipationsorientierte Kommunikation ja selbstverständlich sein. Ist das so? Welche Erfahrungen gibt es? Wo sind Schwierigkeiten? Auf einer wissenschaftlichen Konferenz an der Uni Leipzig wird dies am 20. und 21. Juni 2013 diskutiert. Bis 12. Mai können Abstracts eingereicht werden.

Abgesehen davon, dass ich das Thema als dringend und hochspannend empfinde, gefällt mir, dass die Veranstaltung interdisziplinär organisiert wird, und zwar von den Professoren Astrid Lorenz (Politikwissenschaft), Gert Pickel (Soziologie) und Ansgar Zerfaß (Kommunikationsmanagement) und dem SKLK Sächsisches Kompetenzzentrum für Landes- und Kommunalpolitik e.V. Tipp vor allem für den wissenschaftlichen Nachwuchs, der typischerweise Konferenzen aus der eigenen Tasche bezahlen muss: Die Teilnahme an der Tagung ist kostenfrei, für Referenten werden die Reisekosten übernommen.

Wie steht's um den Einsatz des Social Web bei öffentlichen Einrichtungen?
Wie steht’s um den Einsatz des Social Web bei öffentlichen Einrichtungen?

Alle Daten in Kürze:
„Soziale Medien und öffentliche Institutionen. Nutzung von Facebook, Twitter und Co. für Kommunikation und Partizipation“
20.bis 21.Juni2013 an der Universität Leipzig

Call for Papers:
Download CfP (pdf)
Erwünscht ist ein 1-2 seitiges Abstract des geplanten Vortrags, das bis zum 12. Mai 2013 per E-Mail an die folgende Adresse zu senden ist: Prof. Dr. Gert Pickel (Universität Leipzig) pickel@rz.uni-leipzig.de

Lesetipps zum Wochenende (kw 9)

via BellaRain

Nach den vielen Posts und Anmerkungen zu Pinterest in letzter Zeit wird’s höchste Zeit, auf wichtigere Plattformen einzugehen. Außerdem im Wochenrückblick etwas politische Kommunikation und Datenhandel.

Facebook: Eines der intensiv diskutierten Themen der vergangenen Tage war die neue Timeline von Facebook für Unternehmensseiten. Besonders kritisch sieht Markus Hübner die Sache und betrachtet die neuen Unternehmensseiten „als Anfang vom Ende für Facebook“, da die Neuerung eine Rückkehr zum „digitalen Narzissmus“ nach sich ziehe – also die Abkehr vom Dialog zugunsten althergebrachter Unternehmensbotschaften. Zurückhaltend argumentiert Wolfgang Lünenbürger-Reidenbach, denn ihm fehlen für ein abschließendes Urteil der Neuerungen noch die Erfahrungen. Klar ist, dass sich Unternehmen bzw. Betreiber von Seiten in einiger Hinsicht umstellen müssen. Während die Nutzerkommentare künftig stärker an den Rand gedrängt und Shitstorm-Risiken vielleicht etwas gemildert werden, sieht jeder Fan auf ersten Blick die Aktivitäten seiner Freunde auf der Seite. Da Peers bzw. Netzwerkpartner einen großen Einfluss auf die Meinungsbildung haben, ist dies eine wichtige Funktion, die Facebook hier zur Verfügung stellt. Ebenso die Möglichkeit, einem Unternehmen private Nachrichten zu schicken. Ed Wohlfahrt argumentiert, dass Facebook hierdurch als ein günstiges CRM-System genutzt werden kann. In eine ähnliche Richtung denkt Mirko Lange, der zu diesem Thema eine kleine Präsi gebastelt hat:

Dazu passt, dass Facebook für seine Seiten mehrere Admin-Levels angekündigt. hat. Und schließlich, so wiederum Ed Wohlfahrt in einem weiteren Beitrag, unterstützt die Chronik auf den Unternehmensseiten das Storytelling, beispielsweise durch die Pflege des Gründungsmythos eines Unternehmens oder einer Marke.

Politische Kommunikation: Daniel Rehn hat sich angeschaut, wie geschickt das Kommunikationsteam von Barack Obama Facebook und Tumblr verknüpft:

„Mit dem tumblr-Blog “Barack My Timeline!” stellt man allen Unterstützern 1:1 auf die Größenverhältnisse des Timeline-Headers zugeschnittene Bilder zur Verfügung, die man liebend gern herunterladen und dann im eigenen Profil einfügen soll. Nicht umsonst ist der Untertitel des Blogs als direkte Botschaft verfasst, die da sagt “Show your support for President Obama with your Facebook timeline’s cover photo!“.“

Ein lesenswerter Debattenbeitrag stammt von Eli Pariser, ehemaliger Leiter der Plattform MoveOn, der sich bei SpOn mit den Filtermechanismen von Facebook und andere sozialen Netzwerken beschäftigt. Er sieht langfristig eine Gefahr für die Demokratie, wenn bestimmte Themen nicht mehr ins Bewusstsein dringen, weil sie entweder nicht ins Umfeld passen oder im eigenen sozialen Netzwerk nicht stattfinden:

„Ein beunruhigender Nebeneffekt des Nette-Welt-Syndroms besteht darin, dass wichtige öffentliche Probleme verschwinden. Nur wenige Menschen suchen nach Informationen zur Obdachlosigkeit und leiten diese weiter. Trockene, schwierige, zähe Probleme – viele wirklich wichtige Themen – schaffen es nicht in den Vordergrund. Während wir uns früher auf menschliche Redakteure verließen, die uns auf diese wesentlichen Probleme aufmerksam machten, sinkt deren Einfluss immer mehr.“

Und die taz berichtet vom datengesteuerten Wahlkampf in den USA: Dort wird massiv in die Datenbanken investiert, die möglichst detaillierte Informationen zu den Wählern enthalten. Ziel ist ein möglichst exaktes Targeting, um Wahlkampfwerbung möglichst exakt zuzuschneiden und am besten „alle alleinerziehenden Mütter über 30 mit einer Vorliebe für Schokoriegel, die im Norden von New Mexiko leben“ zu erreichen, wie ein Dienstleister zitiert wird. Gesammelt werden diese Daten unter anderem durch Cookies. Abgesehen davon, dass höchst zweifelhaft ist, Wähler und ihre Interessen detailliert zu kartieren, wird im Artikel auch das Risiko betont, dass sich die Kandidaten gar keine Gedanken mehr machen, wie sie Nichtwähler erreichen können und statt dessen für jede aktive Gruppierung eine passende Botschaft zurechtzimmern.

Datenschutz: Thematisch nahtlos schließt sich hier ein Artikel von Richard Gutjahr an, der sich mit den Adressdatenhändlern in Deutschland beschäftigt hat und die Bürger als „verraten und verkauft“ sieht. Dies zeigt er am Beispeil des OTTO-Versandes, der Adressen seiner Kunden vermietet (O-Ton OTTO) und dabei sogar weitergeben dürfe, welche Produkte ein Kunde gekauft hat (Bahn, Telekom und Post handelten genauso). Mit über 50 Millionen privaten Kundenprofilen ist aber die Firma Schober einer der größten Adressdealer, der mit bis zu 300 Kriterien zu diesen Adressen wirbt und den Marketing-Abteilungen ein traumhaftes Targeting ermöglicht. Genutzt würden solche Adressen, so Richard Gutjahr, intensiv auch von Verlagen und Medienhäusern, weshalb er vermutet, dass hier kein großes Interesse an Berichterstattung besteht. Demgegenüber erweise sich das Auskunftsrecht der Konsumenten als Farce – die Datendealer ignorierten Anfragen häufig und Kunden ahnten gar nicht, wer mit ihren Daten handelt, so dass auch Nachfragen kaum sinnvoll möglich sein.

Wulff: Wenn Krisen-PR nicht mehr hilft

Vor Weihnachten wurde ich gefragt, ob die Affäre Wulff nach den Feiertagen in der Versenkung verschwunden sein würde. Ich hatte nicht daran geglaubt, denn eine offensive und glaubwürdige Krisenkommunikation war nicht zu erkennen. Dennoch reibt man sich die Augen über die aktuellen Fortsetzungen. Ohne jetzt intensiv politisch diskutieren zu wollen, zeigt die Affäre mittlerweile aus PR-Sicht einmal mehr, dass es Situationen gibt, in denen auch die beste Krisen-PR nichts mehr hilft.

Klaus Ecks Analyse der Kommunikationsfehler teile ich völlig. De facto gab es keine strategische Krisen-PR. Die elf Reputationstipps im selben PR-Blogger-Artikel sehe ich jedoch zwiespältig:  Unter anderem empfiehlt Klaus Eck Aufklären, direkt statt über Anwälte kommunizieren,  mehr kommunizieren etc.  Weshalb ich das zwiespältig sehe? Weil die Tipps nach meiner Einschätzung inhaltlich zwar genau richtig sind, es aber nach meiner Einschätzung zu spät dafür ist. Vor Weihnachten hätte ein Agenda Cutting mit Hilfe der beschriebenen Maßnahmen noch funktioniert. Mittlerweile – also nach Bekanntwerden der ominösen Beeinflussungsversuche von Bild und WamS – hat nicht nur die Reputation des Christian Wulff massiv gelitten, sondern ist für mich kaum vorstellbar, dass er in seiner jetzigen Rolle – die ja vor allem als moralische Instanz angelegt ist – wieder Vertrauen und Glaubwürdigkeit im notwendigen Maße gewinnen kann. Deshalb habe ich im Interview mit einem unserer Absolventen gestern Abend gesagt, dass statt Kommunikation jetzt nur noch die Handlung möglich ist: Der Rücktritt. Das Interview ist bei T-Online veröffentlicht.

Vortrag: Das Ende des Publikums?

Es ist schon klar: Das Ende des Publikums zu proklamieren, trifft die Situation nicht wirklich. Aber das Publikum (oder die Öffentlichkeit), wie wir es bis vor ein paar Jahren kannten, gibt es auch nicht mehr. Ich habe deshalb die etwas reißerische Frage einem Vortrag voran gestellt, in dem ich ein paar Optionen durch Social Media sowie den derzeit zu beobachtenden Wandel der Öffentlichkeit aufzeigen wollte. Eingeladen hatte mich hierzu Ulrich Bartosch, Professor für Pädagogik an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU) und Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (deren Mitglied ich übrigens gerade geworden bin).

Eingebettet war mein Gastvortrag in ein Seminar zu Kommunikation an der Fakultät für Soziale Arbeit der KU. Insofern hatte ich die Chance, einen großen Bogen zu spannen und über die Themen zu berichten, mit denen ich mich seit längerem beschäftige. Gleichzeitig hatte ich bei der Vorbereitung des Vortrags Themen wie Google Street View, Stuttgart 21, die Pseudo-Integrationsdebatte oder die Rolle von Social Media bei den Protesten in Frankreich im Hinterkopf. Aus diesen habe ich versucht, fünf mir wichtige Diskussionsfelder zu Social Media und Öffentlichkeit zu umreißen.

Diskussion 1: Sozialkapital

Ausgangspunkt: Entsprechend der sozialen Netzwerktheorie (Lesetipp) wird davon ausgegangen, dass soziale Beziehungen wie sie sich auch in Social Media manifestieren (z.B. Facebook-Freunde, Blog-Abonnenten, Twitter-Follower) als Sozialkapital verstanden werden können.

Frage: Jan Schmidt stellte vor wenigen Tagen die wichtige Frage, wer in diesem Zusammenhang wie kapitalisieren darf. Eine weitere Anregung für diese Diskussion gab vor ein paar Tagen auch Mario Sixtus mit seinen Szenarien zur Werbung übermorgen.

Diskussion 2: Medien

Ausgangspunkt: Diese Diskussion ist sicher die geläufigste: Es geht um die künftige Rolle der Medien und die Bedeutung des Journalismus, vor allem im Sinne der vierten Gewalt.

Frage: Was (uns) Journalismus wert ist, wird ja landauf, landab seit langem diskutiert, allerdings habe ich – gerade auch nach einem Besuch der Medientage in München – den Eindruck, dass sich diese Diskussion doch sehr in berechenbaren Kreisen dreht, sich bloß fragt, wo der Kern ist. (Nebenbei fragt sich, ob diese Frage mit dem Wohl der Verleger zwangsläufig verknüpft ist).

Diskussion 3: Unternehmen

Ausgangspunkt: In der Social Media-Welt wirkt Kommunikation zurück auf Unternehmen, sprich: Unternehmen werden stärker beobachtet, Kunden und andere Stakeholder formulieren öffentlichkeitswirksam Ansprüche etc.

Frage: Ich finde besonders spannend, zu diskutieren, wie es Unternehmen schaffen, diese Rückflüsse so zu nutzen, dass sie besser werden. Damit meine ich innovativere und bessere Produkte genauso wie ein besser akzeptiertes Verhalten – also eine Sicherung der Licence to operate, die ja ein Abbild öffentlicher Akzeptanz ist.

Diskussion 4: Politik

Ausgangspunkt: Hier habe ich die Argumentation des Philosophen Slavoj Žižek aus einem Artikel im „Freitag“ neulich herangezogen. Er argumentiert, dass Politik zunehmend auf der Manipulation einer paranoiden Masse bestehe und eine ihrer wichtigen Strategien das Schüren von Ängsten sei (z.B. vor Überfremdung, vor Terrorismus oder vor Naturzerstörung).

Frage: Nimmt man diese These an, fragt sich, ob und in welchem Maße diese politische Strategie durch die besseren Möglichkeiten der Artikulation und Vernetzung durch Social Media durchkreuzt bzw. sichtbar gemacht werden kann (von einzelnen Bürgern und von Bürgerbewegungen bzw. NGOs).

Diskussion 5: Bildung

Ausgangspunkt: Mit Blick auf die Nutzungsstudien zu Social Media kann nach wie vor davon ausgegangen werden, dass nur Wenige ihr Potenzial umfänglich und aktiv nutzen.

Frage: Zu diskutieren ist in diesem Zusammenhang aus meiner Sicht, ob und wie sich das Können (also die Medienkompetenz) entwickeln lassen – und ob überhaupt ein Wollen – also ein Interesse an öffentlicher Teilhabe – vorhanden ist bzw. ob dieses stärker entwickelt werden kann.

Mir ist klar, dass es noch einige weitere zu diskutierende Themen gibt (wir können gern in den Kommentaren sammeln). Ich habe auch überlegt, ob es sinnvoll ist, dass ich als Nicht-Fachmann für einige der genannten Fragen mich hierzu aus dem Fenster lehnen sollte. Andererseits komme ich in meiner Arbeit immer wieder an Stellen, an denen Wechselwirkungen mit anderen Bereichen deutlich werden. Ein paar davon zumindest zu benennen, erschien mir deshalb im erwähnten Vortrag sinnvoll – auch wenn ich nicht der Richtige bin, alle diese Diskussionen konsequent zu führen ;)

Die Folien zum Vortrag finden sich auch auf Slideshare.